Nutzungsbedingungen
1. Einführung
1.1
DB Vita S.A. („DB Vita“) ist eine nach luxemburgischen Recht gegründete luxemburgische Aktiengesellschaft (société anonyme), eingetragen im Handelsregister von Luxemburg unter der Nummer B35917, mit Sitz in 2, Bd. Konrad Adenauer L – 1115 Luxemburg, Großherzogtum Luxemburg. Ihre USt-ID lautet LU 21986333
1.2
DB Vita ist eine zugelassene luxemburgische Versicherungsgesellschaft, die von der luxemburgischen Versicherungsaufsichtsbehörde Commissariat aux Aussurances (CAA) 7, boulevard Joseph II, L – 1840 Luxemburg (caa.lu) überwacht wird.
1.3
Diese Nutzungsbedingungen („Nutzungsbedingungen“) regeln den Zugang zu den und die Nutzung der Webseiten einschließlich der Unterwebseiten (nachfolgend „Webseiten“), die von DB Vita betrieben werden.
1.4.Natürlichen Personen, die die Webseiten besuchen („Nutzer“), wird ein Nutzungsrecht gemäß den vorliegenden Nutzungsbedingungen eingeräumt. Die Nutzer verpflichten sich, die Nutzungsbedingungen einzuhalten. Durch die Nutzung der Webseiten akzeptieren die Nutzer die Nutzungsbedingungen und stimmen ihnen zu. Nutzer, die diese Nutzungsbedingungen nicht akzeptieren und ihnen nicht zustimmen, dürfen die Webseiten nicht nutzen.
2. kein Angebot, keine Versicherungsberatung
2.1
Die Webseiten enthalten nur allgemeine Informationen, einschließlich allgemeiner Informationen über Versicherungsprodukte und Dienstleistungen der DB Vita, und stellen kein öffentliches Angebot von Versicherungsverträgen oder Finanzinstrumenten dar. Es handelt sich nicht um Vertriebswebseiten für Versicherungen, die unmittelbare Versicherungsabschlüsse durch die Nutzer ermöglichen, es sei denn, aus den jeweiligen Unterwebseiten ergibt sich ausdrücklich etwas anderes. In einem solchen Fall gelten zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen die jeweiligen speziellen Bedingungen der Unterwebseite.
Die auf den Webseiten zur Verfügung gestellten Informationen werden zu Werbezwecken bereitgestellt und sind nicht als Rechts-, Steuer-, Anlage- oder Versicherungsberatung oder als Empfehlung zum Kauf von auf den Webseiten beschriebenen Versicherungsdienstleistungen und -produkten oder als Aussage über die Geeignetheit und Angemessenheit einer Versicherung oder als Finanzanalyse zu verstehen.
2.2
Vollständige Angaben zu den Dienstleistungen und Versicherungsprodukten von DB Vita sowie zu den damit verbundenen Risiken und Kosten sind, abhängig von der jeweiligen Dienstleistung oder dem jeweiligen Produkt, in den Angebotsunterlagen zu finden, die jeweils durch den letzten Bericht über Solvabilität und Finanzlage der DB Vita ergänzt werden. Nutzer sollten die in diesen Dokumenten enthaltenen Informationen (einschließlich ggf. der neuesten Fassung der „Wesentlichen Informationen“ bzw. „KID“ („Key Information Document“) oder anderer relevanter versicherungsprodukt- bzw. dienstleistungsspezifischer Dokumente) sorgfältig lesen, bevor sie eine Entscheidung treffen.
3. Wertentwicklung in der Vergangenheit
Die auf den Webseiten enthaltenen Informationen über die (tatsächliche oder simulierte) Wertentwicklung in der Vergangenheit sind kein zuverlässiger Indikator für künftige Wertentwicklungen. Weitere Informationen diesbezüglich und zu den verwendeten Berechnungsmethoden finden Sie unter dem Link „rechtliche Hinweise“ unten auf der Webseite.
4. Zulässige Nutzung
4.1
Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung dieser Webseiten. Produkte und Dienstleistungen, die von DB Vita angeboten werden, können zusätzlich ihren eigenen Bedingungen unterliegen, und bestimmte Webseiten können besonderen Nutzungsbedingungen sowie Abschlussbeschränkungen unterliegen (zusammen „Zusätzliche Bedingungen“). Die Nutzer können daher aufgefordert werden, Zusätzliche Bedingungen zu akzeptieren, wenn sie auf bestimmte Unterwebseiten zugreifen.
4.2
Wenn und soweit die Zusätzlichen Bedingungen oder andere spezifischere Bedingungen im Widerspruch zu diesen Nutzungsbedingungen stehen, dann haben die jeweiligen Zusätzlichen Bedingungen oder die anderen spezifischeren Nutzungsbedingungen Vorrang.
4.3
Der Nutzer darf die Webseiten nicht missbrauchen, indem er wissentlich Viren, Trojaner, Würmer, Logikbomben oder andere bösartige oder technologisch schädliche Inhalte einführt. Der Nutzer darf sich keinen unbefugten Zugang zu den Webseiten, dem Server, auf dem die Webseiten gespeichert sind, oder einem mit der Webseite verbundenen Server, Computer oder einer Datenbank verschaffen (oder dies versuchen). Der Nutzer darf die Webseiten nicht durch einen Denial-of-Service-Angriff oder einen Distributed-Denial-of-Service-Angriff angreifen. Durch einen Verstoß gegen diese Bestimmung kann sich der Nutzer nach jeweils anwendbarem Recht strafbar machen. DB Vita kann einen solchen Verstoß den zuständigen Strafverfolgungsbehörden melden und wird mit diesen Behörden zusammenarbeiten, indem sie diesen Behörden die Identität des betreffenden Nutzers offenlegt. Im Falle eines solchen Verstoßes erlischt das Recht des Nutzers zur Nutzung der Webseiten sofort.
4.4
Die Webseiten sind nur für die Nutzung durch Personen bestimmt, die 18 Jahre oder älter sind.
5. Urheberrechte und andere IP-Rechte
5.1
Diese Webseite enthält Daten, Inhalte und Informationen aller Art, die marken- bzw. urheberrechtlich zugunsten von DB Vita oder ihren Gruppengesellschaften oder im Einzelfall auch zugunsten Dritter geschützt sind. Die jeweils im Impressum genannte Gesellschaft ist Inhaberin der Nutzungs- und Verwertungsrechte an der Gestaltung der jeweiligen Webseite. Es ist nicht gestattet, die Webseiten im Ganzen oder in Teilen oder Inhalte auf diesen Webseiten – sofern nicht gesetzlich erlaubt – ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von DB Vita herunterzuladen, zu vervielfältigen und/oder zu verbreiten
6. Sicherheit der Kommunikation
6.1
Bei der Kommunikation über das Internet und per E-Mail kann die Sicherheit nicht garantiert werden. Es besteht das Risiko, dass in einer E-Mail-Kommunikation enthaltene Informationen und deren Anhänge, einschließlich potenziell vertraulicher Informationen, bei der Übertragung abgefangen, verloren, zerstört, beschädigt oder verzögert werden. Auch wenn DB Vita alle angemessenen Maßnahmen ergreift, um dieses Risiko zu minimieren, kann DB Vita nicht garantieren, dass Mitteilungen oder E-Mails oder deren Anhänge, die versandt werden, frei von Viren, Würmern oder anderen schädlichen Komponenten sind.
7. Haftungsbeschränkung, keine Garantie
7.1
Soweit rechtlich zulässig, stammen die Informationen auf den Webseiten aus Quellen, die von DB Vita als zuverlässig erachtet werden, ohne dass jedoch von der DB Vita oder ihrer Gruppe, ihren Partnern oder Mitarbeitern eine ausdrückliche oder stillschweigende Garantie für deren Richtigkeit oder Vollständigkeit gegeben wird. Die Webseiten beschränken sich auf die Verbreitung allgemeiner Informationen über die von DB Vita angebotenen Produkte und Dienstleistungen. Diese Informationen sollten nicht als Entscheidungsgrundlage für den Abschluss eines Vertrages herangezogen werden. Vielmehr sind Nutzer verpflichtet, die dienstleistungs- oder produktspezifischen Informationen, die separat im Zusammenhang mit einer geplanten Transaktion bereitgestellt werden, sorgfältig zu prüfen.
7.2
DB Vita haftet nicht für Ansprüche, Verbindlichkeiten, Verluste, Kosten oder Schäden, unabhängig davon, ob der Rechtsgrund auf Vertrag, unerlaubter Handlung (einschließlich Fahrlässigkeit), oder der Verletzung einer gesetzlichen Pflicht beruht oder anderweitig als Folge des Betriebs der Webseiten oder der über diese Webseiten bereitgestellten Informationen. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für Ansprüche, die ein Nutzer gemäß Zusätzlichen Bedingungen oder aufgrund eines mit DB Vita geschlossenen Vertrages geltend machen kann. Keine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen gilt als Beschränkung oder Ausschluss der Haftung für Betrug, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Keine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen gilt als Beschränkung oder Ausschluss der Haftung für Köperverletzung oder Tod von Verbrauchern. Keine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen gilt als Haftungsbeschränkung oder -ausschluss, sofern die Beschränkung oder der Ausschluss nicht gesetzlich zulässig ist.
7.3
Soweit die Webseiten Links zu anderen Webseiten, Diensten und/oder Quellen enthalten, die von Dritten bereitgestellt werden, dienen diese Links ausschließlich der Information des Nutzers. Solche Links sind nicht als Billigung der verlinkten Webseiten oder der Informationen, die der Nutzer dort erhält, durch eine Gruppengesellschaft der DB Vita anzusehen. DB Vita hat keine Kontrolle über den Inhalt dieser Webseiten, Dienste oder Quellen.
7.4
Die Informationen auf den Webseiten stellen keine Versicherungs- oder sonstige Finanzberatung dar. Sie stellen auch kein Angebot dar, und es entsteht keine vertragliche Verpflichtung zwischen DB Vita und dem Nutzer in Bezug auf die von DB Vita angebotenen Versicherungsprodukte.
7.5
Aus rechtlichen Gründen kann der Zugang zu einigen Webseiten aufgrund gesetzlicher Bestimmungen beschränkt sein.
7.6
DB Vita kann nicht garantieren, dass die Webseiten sicher oder frei von Mängeln, Softwarefehlern oder Viren sind. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, seine Informationstechnologie, Computerprogramme und Plattform für den Zugriff auf die Webseiten zu konfigurieren. DB Vita empfiehlt dringend, dass der Nutzer über eine wirksame Virenschutzsoftware verfügt und diese verwendet.
8. Änderung der Nutzungsbedingungen
8.1
DB Vita behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern oder zu ergänzen.
8.2
DB Vita wird alle geänderten oder aktualisierten Nutzungsbedingungen auf den Webseiten veröffentlichen. Die Nutzer sollten sich regelmäßig über etwaige Änderungen informieren.
9. Änderung der Webseiten
9.1
DB Vita aktualisiert und ändert die Webseiten gelegentlich. Dies kann eine Folge von regulatorischen bzw. aufsichtsrechtlichen Veröffentlichungspflichten sein. Wir sind dazu nicht verpflichtet, soweit dies nicht durch geltendes Recht oder Verordnung vorgeschrieben ist. DB Vita behält sich das Recht vor, die Webseiten jederzeit teilweise oder vollständig zu ändern und den Betrieb der und den Zugang zu den Webseiten ohne vorherige Ankündigung einzuschränken, zu unterbrechen oder zu beenden.
9.2
DB Vita garantiert nicht, dass der Zugang zu den Webseiten ununterbrochen oder, sofern nicht gesetzlich vorgeschrieben, immer verfügbar sein wird. DB Vita kann die Verfügbarkeit aller oder eines Teils der Webseiten aus geschäftlichen und betrieblichen Gründen aussetzen, beenden oder einschränken.
10. Datenschutzhinweis und andere rechtliche Hinweise
10.1
Der jeweilige Datenschutzhinweis sowie weitere relevante Rechtsquellen können über die Fußzeilen der DB-Vita-Webseite abgerufen werden.
11. Interessenkonflikt
11.1
Informationen über mögliche Interessenkonflikte zwischen DB Vita und den Nutzern wird DB Vita den Nutzern über die Webseite bekanntgeben
12. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
12.1
Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht des Großherzogtums Luxemburg.
12.2
Streitigkeiten oder Unstimmigkeiten, die aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen entstehen, unterliegen der ausschließlichen Zuständigkeit der Gerichte der Stadt Luxemburg, Großherzogtum Luxemburg.
12.3
Zusätzliche Bedingungen können abweichende Klauseln zum anwendbaren Recht oder zum Gerichtsstand enthalten, die ggf. Vorrang haben.
12.4
Sollte eine der Bestimmungen oder ein Teil der Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise rechtswidrig, rechtsunwirksam oder nicht durchsetzbar sein oder werden, so gilt diese Bestimmung oder der Teil der Bestimmungen als gestrichen. Hierdurch wird die Gültigkeit oder Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
13. Beschwerdemanagement
13.1
Sollten die Nutzer nicht mit unseren Dienstleistungen zufrieden sein, können sie eine Beschwerde bei ihrem jeweiligen Ansprechpartner bei DB Vita oder direkt bei Marco Gehlen per Post an 2, Bd. Konrad Adenauer L – 1115 Luxemburg, Großherzogtum Luxemburg, oder per E-Mail an dbvita.info@db.com einreichen.
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13.2
Um die Beschwerde möglichst effizient bearbeiten zu können, muss die Beschwerde ausreichende und relevante Angaben enthalten. DB Vita bestätigt den Eingang innerhalb höchstens 5 Werktage nach dem Datum des Eingangs der Beschwerde. Nach Eingang wird die mit der Bearbeitung der Beschwerde beauftragte Person die Nutzer regelmäßig über den Stand der Bearbeitung informieren, sofern der Gegenstand der Beschwerde dies erfordert, und sich bemühen, die Beschwerde innerhalb 14 Tagen zu bearbeiten.
13.3
Sollten die Nutzer diese Antwort als nicht zufriedenstellend erachten, haben die Nutzer außerdem das Recht, einen Antrag bei der Aufsichtsbehörde CAA (bis spätestens ein Jahr nach der ersten Einreichung bei DB Vita) zu stellen. Die entsprechenden Kontaktinformationen sind der Webseite der CAA (https://www.caa.lu) zu entnehmen.